Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Gesetzentwurf zu den Studierendenwerken gegen Kritik und verweist darauf, dass Finanzen, Digitalisierung und Planungssicherheit bereits über Vereinbarungen und Mittel geregelt seien. Weil steigende Energiepreise, verändertes Präsenzverhalten, demografischer Wandel und Armutsgefährdung die Werke unter Druck setzen, brauche es zielgerichtete Investitionen und effiziente Strukturen. Deshalb sollen klare Verantwortlichkeiten zwischen Geschäftsführung und Verwaltungsrat geschaffen, Fachkompetenz von außen eingebunden und verbindliche Schulungen eingeführt werden. Kritisiert wird, dass die SPD Protest vortrage, statt die Wirklichkeit anzuerkennen. Ziel ist, dass jeder Euro dort ankommt, wo er den Studierenden hilft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.