Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/129
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Gesetzentwurf zu den Studierendenwerken gegen Kritik und verweist darauf, dass Finanzen, Digitalisierung und Planungssicherheit bereits über Vereinbarungen und Mittel geregelt seien. Weil steigende Energiepreise, verändertes Präsenzverhalten, demografischer Wandel und Armutsgefährdung die Werke unter Druck setzen, brauche es zielgerichtete Investitionen und effiziente Strukturen. Deshalb sollen klare Verantwortlichkeiten zwischen Geschäftsführung und Verwaltungsrat geschaffen, Fachkompetenz von außen eingebunden und verbindliche Schulungen eingeführt werden. Kritisiert wird, dass die SPD Protest vortrage, statt die Wirklichkeit anzuerkennen. Ziel ist, dass jeder Euro dort ankommt, wo er den Studierenden hilft.
Kernaussagen
- Studierendenwerke
- Governance
- Digitalisierung
- Planungssicherheit
- Soziale Infrastruktur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


