Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf Änderungsantrag

Zusammenfassung

Ina Brandes kritisiert die Debatte um die Studierendenwerke als von kollektiver Amnesie geprägt, weil Gutachten zu Finanzen, Organisation und Governance bereits vorliegen. Während die Finanzierung durch eine Studierendenwerksvereinbarung mit der Landesregierung geklärt werden soll, wird die Governance nun im Gesetz geregelt, damit die Zuständigkeiten eindeutig sind. Neben Kostensteigerungen und Investitionsstau sind vor allem sinkende Einnahmen problematisch, da Homeoffice, rückläufige Studierendenzahlen und verändertes Konsumverhalten die Erlöse mindern. Staatliches Geld allein könne kein fehlendes Geschäftsmodell ersetzen, weshalb der FDP-Vorschlag einer Finanzspritze abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.