Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf Änderungsantrag

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage an die Ministerin bezweifelt die FDP-Rednerin, dass der Gesetzentwurf zur Umgestaltung der Verwaltungsräte und Kontrollbefugnisse der Studierendenwerke die Probleme lösen kann, die durch Homeoffice und Telestudiengänge entstehen. Zwar wird externer Sachverstand als sinnvoll erachtet und eine Trennung von Kontrolle und Geschäftsführung befürwortet, doch kritisiert der Beitrag, dass die bisherigen Ausführungen keine Klarheit darüber schaffen, wie die Initiative auf die konkreten Herausforderungen der Studierendenwerke einzahlt. Deshalb wird die Wirksamkeit des Vorhabens infrage gestellt, weil die veränderten Nutzerverhalten und die lückenhaften Kontrollbefugnisse nicht ausreichend adressiert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.