Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

NRW muss funktionieren: Bilanz der Landesregierung zeigt strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert die Regierungsarbeit in Nordrhein-Westfalen und widerspricht dem SPD-Antrag, weil dieser die Wirklichkeit nicht abbilde. Hervorgehoben werden eine Million zusätzlicher sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze binnen zehn Jahren, 680.000 Kita-Plätze sowie 6,2 Milliarden Euro für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, damit Familie und Beruf besser vereinbar sind. Kritisiert wird, dass die Opposition diese Erfolge verschweige, obwohl Nordrhein-Westfalen kein Schulgeld in der Berufsausbildung erhebe, eine Landarztquote eingeführt und die Krankenhausplanung als Vorreiter vorangebracht habe, weshalb die Krankenhäuser Planungssicherheit hätten. Der Beitrag wirbt dafür, die eigene Politik fortzusetzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.