Redebeitrag

Eileen Woestmann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/125
NRW muss funktionieren: Bilanz der Landesregierung zeigt strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen SPD-Antrag, der NRW in düsteren Farben zeichnet und strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration behauptet, weil dieser vor allem Wahlkampfzwecken diene und keine konkreten Maßnahmen, Zuständigkeiten oder Finanzierungen benenne. Woestmann wirft der SPD Unglaubwürdigkeit vor, da sie in Berlin eine Bundesregierung mittrage, die Kosten bei Pflege und Krankenkassen ablädt, und die Kindergrundsicherung verhindert habe. Der Beitrag verweist auf eigene Initiativen wie die KiBiz-Novellierung, den Aktionsplan gegen Einsamkeit und Maßnahmen gegen Kinderarmut, die ignoriert würden, und lehnt den Antrag ab.
Kernaussagen
- Pflegeversicherung
- Kinderbetreuung
- Kindergrundsicherung
- Einsamkeit
- Integration
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



