Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

NRW muss funktionieren: Bilanz der Landesregierung zeigt strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen SPD-Antrag, der NRW in düsteren Farben zeichnet und strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration behauptet, weil dieser vor allem Wahlkampfzwecken diene und keine konkreten Maßnahmen, Zuständigkeiten oder Finanzierungen benenne. Woestmann wirft der SPD Unglaubwürdigkeit vor, da sie in Berlin eine Bundesregierung mittrage, die Kosten bei Pflege und Krankenkassen ablädt, und die Kindergrundsicherung verhindert habe. Der Beitrag verweist auf eigene Initiativen wie die KiBiz-Novellierung, den Aktionsplan gegen Einsamkeit und Maßnahmen gegen Kinderarmut, die ignoriert würden, und lehnt den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.