Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

NRW muss funktionieren: Bilanz der Landesregierung zeigt strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete kritisiert den SPD-Antrag „NRW muss funktionieren“ als unkonkreten Wahlkampfprospekt, weil er lediglich bekannte Themen wie Familie, Pflege und Integration aufliste, ohne zu priorisieren oder Lösungen zu bieten. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Antrag aus einer Parteitagsrede abgeleitet sei und deshalb nicht gestalten, sondern zuspitzen wolle. Demgegenüber verweist der Redner auf Regierungsmaßnahmen wie Meisterprämie, Landarztquote und Housing First, um zu belegen, dass Schwarz-Grün an die Fähigkeiten der Menschen glaube und konkrete Perspektiven schaffe, weshalb nicht das Land, sondern die SPD ein Ideenproblem habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.