Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/125
NRW muss funktionieren: Bilanz der Landesregierung zeigt strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration
Zusammenfassung
Kritisiert wird der SPD-Antrag zur Bilanz der Landesregierung, weil er fünf große Themenbereiche nur oberflächlich abhandle und statt konkreter Lösungen lediglich Probleme beschreibe. Deshalb nennt die FDP Hausärztemangel, Bürokratieabbau, Digitalisierung der Praxen, Berufsorientierung, KiBiz und Pflegekosten, um eigene Forderungen zu belegen, und enthält sich. Der AfD-Beitrag bemängelt fehlende Ursachenanalyse und wirft der SPD Mitverantwortung für Arbeitslosigkeit, Deindustrialisierung und Ausbildungsprobleme vor, weshalb der Antrag abgelehnt wird. Damit zeigt sich, dass die Debatte vor allem Wahlkampf ist.
Kernaussagen
- Hausärztemangel
- Bürokratieabbau
- Digitalisierung der Praxen
- Berufsorientierung
- Pflegekosten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



