Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

NRW muss funktionieren: Bilanz der Landesregierung zeigt strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration

Zusammenfassung

Kritisiert wird der SPD-Antrag zur Bilanz der Landesregierung, weil er fünf große Themenbereiche nur oberflächlich abhandle und statt konkreter Lösungen lediglich Probleme beschreibe. Deshalb nennt die FDP Hausärztemangel, Bürokratieabbau, Digitalisierung der Praxen, Berufsorientierung, KiBiz und Pflegekosten, um eigene Forderungen zu belegen, und enthält sich. Der AfD-Beitrag bemängelt fehlende Ursachenanalyse und wirft der SPD Mitverantwortung für Arbeitslosigkeit, Deindustrialisierung und Ausbildungsprobleme vor, weshalb der Antrag abgelehnt wird. Damit zeigt sich, dass die Debatte vor allem Wahlkampf ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.