Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Infrastruktur-Kollaps im Kölner Süden: Die akute Ablastung der Eifeltor-Brücke auf der A4 droht den Verkehr in ganz NRW lahmzulegen – Landesregierung muss sofort handeln! Aktuelle Stunde auf Antrag NRW im Verkehrschaos: Gesperrte Rheinbrücke, A40-Vollsperrung und Zugausfälle zwischen Bonn und Köln verdeutlichen das Scheitern schwarzgrüner Verkehrspolitik Aktuelle Stunde auf Antrag Symbolpolitik statt Brückenbau: Hilft kostenfreier ÖPNV bei Brückensperrungen? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW muss funktionieren – Schluss mit dem Dauerstau und dem Infrastruktur-Chaos für Pendlerinnen und Pendler! Brückendesaster der Landesregierung beenden: Brückenbauturbo aktivieren – Dauerhafte Vollsperrung der Bonner Nordbrücke abwenden, Kontrollen verstärken und Dominoeffekt stoppen! Rheinquerungen zukunftssicher gestalten – Pilotprojekt für einen Rheintunnel unter Federführung von Straßen.NRW prüfen und auf den Weg bringen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Landesregierung scharf dafür, dass sie die Verantwortung für die Verkehrsprobleme in Nordrhein-Westfalen auf den Bund abschiebt, obwohl sie selbst seit einem Jahr untätig geblieben sei. Vogt wirft CDU und Grünen vor, den sogenannten NRW-Plan als Erfolg zu verkaufen, obwohl er überwiegend aus Bundesmitteln finanziert werde. Deshalb fordert die Rede, dass die Landesregierung ihre Kraft einsetzt, um beim Bundesverkehrsminister eine Verlagerung der Priorisierung auf Nordrhein-Westfalen durchzusetzen, statt nach Osten oder Bayern. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung zu schwach sei, eigene Interessen durchzusetzen, weshalb die Verkehrsinfrastruktur in der Region zusammenbreche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.