Redebeitrag

Krastl

Fraktion
gru
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Infrastruktur-Kollaps im Kölner Süden: Die akute Ablastung der Eifeltor-Brücke auf der A4 droht den Verkehr in ganz NRW lahmzulegen – Landesregierung muss sofort handeln! Aktuelle Stunde auf Antrag NRW im Verkehrschaos: Gesperrte Rheinbrücke, A40-Vollsperrung und Zugausfälle zwischen Bonn und Köln verdeutlichen das Scheitern schwarzgrüner Verkehrspolitik Aktuelle Stunde auf Antrag Symbolpolitik statt Brückenbau: Hilft kostenfreier ÖPNV bei Brückensperrungen? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW muss funktionieren – Schluss mit dem Dauerstau und dem Infrastruktur-Chaos für Pendlerinnen und Pendler! Brückendesaster der Landesregierung beenden: Brückenbauturbo aktivieren – Dauerhafte Vollsperrung der Bonner Nordbrücke abwenden, Kontrollen verstärken und Dominoeffekt stoppen! Rheinquerungen zukunftssicher gestalten – Pilotprojekt für einen Rheintunnel unter Federführung von Straßen.NRW prüfen und auf den Weg bringen

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass trotz Sondervermögen kein einziges Bahnprojekt im Infrastrukturplan weiter gestuft wurde, weshalb der Rhein-Ruhr-Express und über 90 Vorhaben auf der Kippe stehen und die Verkehrsverlagerung auf die Schiene scheitert. Weil verlässliche Trassenpreise fehlen, wird die Verlagerung für Anbieter unwirtschaftlich. Deshalb fordert der Beitrag ehrliche Priorisierung auf Erhalt und Ersatzneubauten statt unrealistischer Neubauversprechen. Der Minister entgegnet, das Hauptproblem seien Lkw-Überladungen, und verweist auf eine Bundesratsinitiative für höhere Bußgelder sowie zwei Milliarden Euro zusätzlich für kommunale Infrastruktur, damit Kommunen nicht alleingelassen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.