Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
NRW muss funktionieren: Schwarz- Grün belastet Familien, statt sie zu entlasten
Zusammenfassung
Kritisiert wird der SPD-Antrag zu Schwarz-Grün und Familienentlastung, weil er ein unpriorisiertes Sammelsurium aus Kita, OGS, Lehrkräftemangel, Inklusion und BAföG darstelle und Familien nicht wirklich entlaste. Der Redner bemängelt, dass die SPD auf Bundesebene Elterngeldkürzungen, den Wegfall der beitragsfreien Mitversicherung und Einschnitte bei pflegenden Angehörigen mittrage, wodurch Familien finanziell zusätzlich belastet würden. In NRW führe Schwarz-Grün durch Personalmangel, Notbetreuung und fehlende Ganztagsplätze zu Unsicherheiten für berufstätige Eltern. Zudem wird ein Familienbild abgelehnt, das Kinder früh staatlicher Betreuung überlasse, da dies die Familie als eigenständige Gemeinschaft schwäche. Deshalb wird der Antrag abgelehnt.
Kernaussagen
- Elterngeld
- beitragsfreie Mitversicherung
- Pflege rentenansprüche
- Kita-Personalmangel
- Offener Ganztag
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


