Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

NRW muss funktionieren: Schwarz- Grün belastet Familien, statt sie zu entlasten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Familienpolitik der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, weil sie zentrale Versprechen wie das beitragsfreie Kita-Jahr, das kostenfreie Mittagessen und ein gutes OGS-Gesetz nicht einlöst und dadurch berufstätige Familien zusätzlich belastet. Kritisiert wird zudem der Unterrichtsausfall und der Mangel an Lehrkräften, wodurch Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf leiden. Der Redner fordert, die Perspektive berufstätiger Familien konsequent einzunehmen und Verantwortung zu übernehmen, damit Entlastung statt zusätzlicher Kosten entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.