Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

NRW muss funktionieren: Schwarz- Grün belastet Familien, statt sie zu entlasten

Zusammenfassung

Die Rede antwortet auf einen SPD-Antrag, der der schwarz-grünen Landesregierung vorwirft, Familien zu belasten statt zu entlasten. Kritisiert wird, dass die Opposition die Lage Nordrhein-Westfalens übertrieben düster darstellt, obwohl der Staat funktioniere und Reformen nötig seien. Woestmann verweist auf die Verantwortung der SPD im Bundeshaushalt, wo Einsparungen beim Arbeitslosengeld, bei Demokratieprogrammen und beim Unterhaltsvorschuss schmerzten, aber aus Verantwortung getragen würden. Zugleich begründet der Beitrag die eigene Bilanz damit, dass trotz unerwartet schwieriger Zeiten Sprach-Kitas übernommen, eine Landesfachstelle für Alleinerziehende eingerichtet und Kitas finanziell unterstützt wurden, um Familien zu verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.