Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

NRW muss funktionieren: Schwarz- Grün belastet Familien, statt sie zu entlasten

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die schwarz-grüne Landesregierung gegen den Vorwurf, Familien zu belasten, und kündigt die Ablehnung des vorliegenden Antrags an. Kritisiert wird die SPD für eine Kampagne aus Symptombeschreibungen ohne belastbare Gegenfinanzierung. Der Redner begründet die Ablehnung damit, dass Nordrhein-Westfalen mit der KiBiz-Novelle verlässliche Kitas, beitragsfreie Vorschuljahre, mehr Sprachförderung und eine Personaloffensive finanziert. Zusätzlich werden Investitionen in frühkindliche Bildung, die Anhebung der Grundschulbesoldung auf A13 sowie mehr Lehrkräfte und multiprofessionelle Teams als konkrete Entlastung für Familien angeführt, sodass der Antrag als unnötig zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.