Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

NRW muss funktionieren: Schwarz- Grün belastet Familien, statt sie zu entlasten

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der sich verschlechternden Finanzlage, die so dramatisch wurde, dass eine Lockerung der Schuldenbremse nötig war, weil das Wasser bis zum Hals steht. Kritisiert wird, dass trotz fehlender Finanzierung Versprechungen an Familien gemacht werden, während eine Erbschaftssteuer zwar als gute Idee genannt, aber seit Januar 2026 nicht umgesetzt ist. Deshalb fordert der Beitrag ein ehrliches demokratisches Miteinander, damit alle gemeinsam durch den Sturm steuern können, indem man sich in ein Boot setzt. Andernfalls profitieren Kräfte, die die Demokratie zerstören wollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.