Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen und anderer Gesetze Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Aussprache betrifft den Gesetzentwurf zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes in Nordrhein-Westfalen, der Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen soll. Christof Rasche kritisiert für die FDP die künstliche Begrenzung der Brückenlänge auf 1.000 Meter, weil dadurch notwendige Großprojekte von der Beschleunigung ausgeschlossen bleiben. Zudem bemängelt der Redner, dass das Land im Vergleich zum Bund und anderen Ländern zweieinhalb Jahre hinterherhinke. Der Beitrag der AfD lehnt den Entwurf ab, da die starre Meterzahl die Realität maroder Rheinbrücken verfehle und Photovoltaik-Regelungen falsche Prioritäten setzten. Der Minister verteidigt die Novelle als Beitrag zu schnelleren, digitaleren Verfahren und verweist auf die neue Baustellenkoordinationsplattform.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.