Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen und anderer Gesetze Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes in Nordrhein-Westfalen, weil damit die Rechtsverhältnisse von über 100.000 Kilometern Straße modernisiert werden. Metz verweist auf breite Zustimmung in der Sachverständigenanhörung und aufgenommene Hinweise. Vier Fortschritte werden genannt: entbürokratisierte und digitalisierte Planungsverfahren, Stärkung des Radverkehrs im ländlichen Raum, Nutzung von Straßenrandflächen für erneuerbare Energien sowie digitales Baustellenmanagement. Dadurch sollen Verfahren beschleunigt, der Radwegebau bis 2027 auf 1.000 Kilometer gesteigert und Baustellen besser koordiniert werden. Der Redner dankt Ministerium, Sachverständigen und Koalitionspartner für die Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.