Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen und anderer Gesetze Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes in Nordrhein-Westfalen, weil damit die Rechtsverhältnisse von über 100.000 Kilometern Straße modernisiert werden. Metz verweist auf breite Zustimmung in der Sachverständigenanhörung und aufgenommene Hinweise. Vier Fortschritte werden genannt: entbürokratisierte und digitalisierte Planungsverfahren, Stärkung des Radverkehrs im ländlichen Raum, Nutzung von Straßenrandflächen für erneuerbare Energien sowie digitales Baustellenmanagement. Dadurch sollen Verfahren beschleunigt, der Radwegebau bis 2027 auf 1.000 Kilometer gesteigert und Baustellen besser koordiniert werden. Der Redner dankt Ministerium, Sachverständigen und Koalitionspartner für die Zusammenarbeit.
Kernaussagen
- Straßen- und Wegegesetz
- Planungsbeschleunigung
- Radverkehr
- Erneuerbare Energien
- Digitales Baustellenmanagement
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

