Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen und anderer Gesetze Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes zielt darauf ab, Verfahren zu modernisieren und die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen effizienter zu gestalten. Die Rednerin betont, dass die Digitalisierung von Abläufen und die Einführung einer zentralen Baustellenkoordinierungsplattform wichtige Fortschritte darstellen. Nach einer Anhörung wurden zwei wesentliche Anpassungen vorgenommen: Die Schwelle für den Verzicht auf Planfeststellungsverfahren bei Brücken wurde auf 1.000 Meter erhöht, weil die ursprüngliche Begrenzung zu restriktiv war. Zudem wurde die Zuständigkeit für die Nutzung der Koordinierungsplattform flexibilisiert, damit komplexe Projekte besser abgedeckt werden können. Diese Anpassungen verbessern das Gesetz an entscheidenden Stellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.