Redebeitrag
Hausmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen und anderer Gesetze Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes zielt darauf ab, Verfahren zu modernisieren und die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen effizienter zu gestalten. Die Rednerin betont, dass die Digitalisierung von Abläufen und die Einführung einer zentralen Baustellenkoordinierungsplattform wichtige Fortschritte darstellen. Nach einer Anhörung wurden zwei wesentliche Anpassungen vorgenommen: Die Schwelle für den Verzicht auf Planfeststellungsverfahren bei Brücken wurde auf 1.000 Meter erhöht, weil die ursprüngliche Begrenzung zu restriktiv war. Zudem wurde die Zuständigkeit für die Nutzung der Koordinierungsplattform flexibilisiert, damit komplexe Projekte besser abgedeckt werden können. Diese Anpassungen verbessern das Gesetz an entscheidenden Stellen.
Kernaussagen
- Verfahrenssicherheit
- Digitalisierung
- Baustellenmanagement
- Brückenplanung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


