Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Dauerhafte Beflaggung vor Schulgebäuden

Zusammenfassung

Die Rednerin der FDP kritisiert den Antrag der AfD zur dauerhaften Beflaggung vor Schulgebäuden, weil Schulen bereits selbst über zusätzliche Flaggen entscheiden dürfen. Statt neuer staatlicher Vorgaben fordert der Beitrag mehr Freiheit für die Schulen, damit diese eigenständig handeln können. Kritisiert wird, dass die AfD die Regenbogenflagge gegen die Bundesflagge ausspiele, obwohl beide nebeneinander möglich seien. Der Antrag sei daher überflüssig, und die Rednerin begründet dies mit der bestehenden Rechtslage sowie dem Ziel, Schulen nicht einzuschränken. Zudem wird das fragile Selbstbewusstsein der AfD angeprangert, die Angst vor einer Flagge habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.