Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Dauerhafte Beflaggung vor Schulgebäuden

Zusammenfassung

Die Rede lehnt eine dauerhafte Beflaggung vor Schulgebäuden ab, weil Schulen keine Orte staatlicher Inszenierung sein dürften, sondern demokratische Bildung und eigenverantwortliches Handeln ermöglichen sollen. Kritisiert wird, dass der Antrag Schulen unterstelle, geltendes Recht zu missachten, wenn sie neben staatlichen Flaggen auch andere Symbole wie Regenbogen- oder Ukraineflaggen zeigen. Dies sei kein Regelverstoß, sondern Ausdruck des Bildungsauftrags, Menschenrechte, Toleranz und Vielfalt zu vermitteln. Zentrale Vorgaben würden die Verantwortung vor Ort schwächen und aus einem offenen Lernort einen regulierten Raum politischer Kontrolle machen, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.