Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Dauerhafte Beflaggung vor Schulgebäuden

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag zur dauerhaften Beflaggung vor Schulgebäuden und lehnt diesen ab, weil im Flaggenwesen keine Regelungslücke bestehe und Schulen keine repräsentativen staatlichen Orte seien. Kritisiert wird, dass eine ständige Symbolpräsenz weder den Unterricht verbessere noch demokratische Bildung fördere, da diese von Offenheit, Austausch und Widerspruch lebe. Statt äußerer Zeichen brauche es gute pädagogische Arbeit, faire Teilhabechancen und ernsthafte Demokratieförderung, damit Schulen nicht zum Austragungsort gesellschaftlicher Kulturkämpfe würden. Deshalb sei der Antrag verzichtbar, weil er kein reales Problem behebe, aber unnötig in funktionierende Strukturen eingreife.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.