Redebeitrag

Rüdiger Scholz

Fraktion
cdu
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Dauerhafte Beflaggung vor Schulgebäuden

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zur dauerhaften Beflaggung vor Schulgebäuden, den die AfD eingebracht hat. Kritisiert wird, dass der Antrag Migration thematisiere, obwohl er nichts damit zu tun habe, und dass identische Anträge bereits in Kommunen und im Bundestag gestellt wurden. Der Redner betont die demokratische Tradition von Schwarz-Rot-Gold und verteidigt die bestehende Beflaggungsverordnung, die sich bewährt habe. Zudem wird auf frühere Forderungen derselben Partei nach weniger Beflaggung hingewiesen. Der Antrag wird abgelehnt, da gelebter Stolz keine Verordnung brauche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.