Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/122
Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung der Landeshaushaltsordnung damit, dass auf die Fortentwicklung des Programms EPOS.NRW zum Produkthaushalt und Konzernabschluss verzichtet wird, weil der Landeshaushalt durch Größe, Förderprogramme und externe Bewirtschafter sehr komplex und eine doppische Umstellung nicht finanzierbar sei. Stattdessen soll die kameralistische Haushaltssteuerung mit Kosten- und Leistungsrechnung weiterentwickelt werden, indem vorhandene Technik, Wissen und Daten für die ohnehin nötige SAP-Umstellung genutzt werden. Die Aufhebung von § 17b sowie Änderungen von § 66 und § 71a sollen die gesetzlichen Rahmenbedingungen an das geplante praktische Handeln anpassen, weshalb um Zustimmung gebeten wird.
Kernaussagen
- Landeshaushaltsordnung
- EPOS.NRW
- Doppik
- Kameralistik
- Kosten- und Leistungsrechnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

