Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung der Landeshaushaltsordnung damit, dass auf die Fortentwicklung des Programms EPOS.NRW zum Produkthaushalt und Konzernabschluss verzichtet wird, weil der Landeshaushalt durch Größe, Förderprogramme und externe Bewirtschafter sehr komplex und eine doppische Umstellung nicht finanzierbar sei. Stattdessen soll die kameralistische Haushaltssteuerung mit Kosten- und Leistungsrechnung weiterentwickelt werden, indem vorhandene Technik, Wissen und Daten für die ohnehin nötige SAP-Umstellung genutzt werden. Die Aufhebung von § 17b sowie Änderungen von § 66 und § 71a sollen die gesetzlichen Rahmenbedingungen an das geplante praktische Handeln anpassen, weshalb um Zustimmung gebeten wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.