Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Soziale Stabilität im Gesundheitswesen sichern – Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen begrenzen, Prävention stärken und Versicherte gezielt entlasten

Zusammenfassung

Meral Thoms weist den AfD-Antrag als soziale Rhetorik ohne Substanz zurück, weil dessen Steuerpläne vor allem höhere Einkommen entlasten und nicht die angeblich vertretenen Geringverdienenden. Kritisiert wird, dass geplante Zuzahlungen bei der GKV-Reform kleine Einkommen belasten. Stattdessen fordert die Rednerin eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, sowie die Einbeziehung aller Einkommensarten in die Sozialabgaben, damit die Finanzierung gerechter wird. Zudem betont der Beitrag, dass Menschen mit Einwanderungsgeschichte das Gesundheitswesen tragen, weshalb Ausgrenzung die Versorgung gefährde. Der eigene Antrag „Gesund Aufwachsen in NRW“ setze auf Prävention und Gesundheitskompetenz, daher lehne man den vorliegenden Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.