Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Soziale Stabilität im Gesundheitswesen sichern – Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen begrenzen, Prävention stärken und Versicherte gezielt entlasten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Reformpaket von Bundesgesundheitsministerin Warken scharf und fordert dessen Rücknahme, weil es keine nachhaltigen Einsparungen bringe, sondern allenfalls Zeit kaufe und die strukturellen Kostenaufwüchse ungebremst lasse. Besonders die Kürzungen bei Pflegepauschalen und der sprechenden Medizin gefährdeten die Versorgung in Nordrhein-Westfalen, wo bereits jetzt die schlechteste hausärztliche Versorgung bestehe, sodass Ärztinnen und Ärzte ins Ausland getrieben oder zur vorzeitigen Praxisaufgabe gezwungen würden. Über die Landesgruppen von CDU, SPD und Grünen soll der Entwurf deshalb noch geändert werden, damit das Gesundheitssystem nicht nachhaltig geschädigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.