Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/122
Soziale Stabilität im Gesundheitswesen sichern – Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen begrenzen, Prävention stärken und Versicherte gezielt entlasten
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das Reformpaket von Bundesgesundheitsministerin Warken scharf und fordert dessen Rücknahme, weil es keine nachhaltigen Einsparungen bringe, sondern allenfalls Zeit kaufe und die strukturellen Kostenaufwüchse ungebremst lasse. Besonders die Kürzungen bei Pflegepauschalen und der sprechenden Medizin gefährdeten die Versorgung in Nordrhein-Westfalen, wo bereits jetzt die schlechteste hausärztliche Versorgung bestehe, sodass Ärztinnen und Ärzte ins Ausland getrieben oder zur vorzeitigen Praxisaufgabe gezwungen würden. Über die Landesgruppen von CDU, SPD und Grünen soll der Entwurf deshalb noch geändert werden, damit das Gesundheitssystem nicht nachhaltig geschädigt wird.
Kernaussagen
- Gesundheitsreform
- Pflegepauschalen
- sprechende Medizin
- hausärztliche Versorgung
- Krankenhausplanung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

