Redebeitrag
Dreisbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/122
Soziale Stabilität im Gesundheitswesen sichern – Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen begrenzen, Prävention stärken und Versicherte gezielt entlasten
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein AfD-Antrag zum Gesundheitswesen, weil er überwiegend bestehende Praxis wiederhole und Zuständigkeiten des Bundes statt des Landes anspreche, weshalb die Redebeiträge eine Ablehnung begründen. Fuchs-Dreisbach verweist auf die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen sowie auf Prävention und den Öffentlichen Gesundheitsdienst, deren Zugang sozial ungleich sei, damit niederschwellige Angebote allen offenstehen. Neumann bemängelt, dass der Antrag keine Finanzierungsalternative nenne, obwohl das System vor großen Herausforderungen stehe, und fordert Ehrlichkeit sowie stabile Beiträge, damit Versorgung und Gerechtigkeit erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Prävention
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- Gesundheitsfinanzierung
- Versorgungssicherheit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

