Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Den verdrängten Opfern ein Gesicht geben – Ideologisch motivierte Strafrechtsausweitung verhindern

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zum Schutz verdrängter Opfer als ideologisch motivierte Strafrechtsausweitung, weil dieser Opfer sortiere und Leid relativiere, statt digitale Gewalt wie Deepfakes und sexualisierte Demütigung wirksam zu bekämpfen. Deshalb fordert der Redner Anlaufstellen, schnelle Löschung, Auskunftsansprüche, ein Onlinekommissariat für Kinder und Jugendliche sowie technisch leistungsfähige Polizei und Justiz. Zudem wirft er der AfD mangelnden Anstand im eigenen Umfeld vor, indem er auf Gewaltvorwürfe gegen Parteimitglieder verweist. Eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD lenkt auf Gewalt gegen Frauen durch ausländische Täter und fehlende Abschiebungen, worauf der Redebeitrag nicht mehr eingeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.