Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Den verdrängten Opfern ein Gesicht geben – Ideologisch motivierte Strafrechtsausweitung verhindern

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert einen AfD-Antrag zur Strafrechtsausweitung als antifeministisch und ideologisch, weil er Frauen auf ein überholtes Familienbild zurückwerfen und ihre sexuelle Selbstbestimmung beschneiden wolle. Dem wird die hart erkämpfte Entwicklung von der Entkriminalisierung des Ehebruchs über die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe bis zum Grundsatz Nein heißt Nein gegenübergestellt, weshalb der Antrag als unehrlich zurückgewiesen wird. Kritisiert wird zudem die Frauenfeindlichkeit der AfD anhand von Zitaten, sodass der Beitrag ein klares Signal für starke, sicher lebende Frauen begründet und die Ablehnung des Antrags rechtfertigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.