Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
20. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/120

Hat Minister Krischer in der Fragestunde zur Rheinbrücke Leverkusen vom 18.03.2026 die Unwahrheit gesagt? Die Landesregierung muss unverzüglich für Aufklärung gegenüber dem Parlament sorgen. Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Aktenlieferungen des Ministeriums gegen Zweifel der FDP, weil eindeutige Aussagen ohne Belege als Gerücht abgetan würden. Zudem begründet der Redner die Kündigung des Vertrags zur Rheinbrücke Leverkusen damit, dass der Bund als Auftraggeber die Risiken trage und die Entscheidung von Land, Bund, Straßen.NRW und Gutachtern getragen worden sei. Kritisiert wird, dass die Opposition dies ignoriere und keine Alternative aufzeige, obwohl sie 2020 ebenso gehandelt hätte. Schließlich verweist die Rede auf eigene Erfolge im Brückenbau, damit die Verkehrspolitik vorankomme und die Sicherheit der Menschen gewährleistet bleibe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.