Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
20. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/120

Hat Minister Krischer in der Fragestunde zur Rheinbrücke Leverkusen vom 18.03.2026 die Unwahrheit gesagt? Die Landesregierung muss unverzüglich für Aufklärung gegenüber dem Parlament sorgen. Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt die Kündigung des Vertrags mit der PORR AG für den Neubau der Rheinbrücke Leverkusen, weil in China gefertigte Stahlbauteile massive Mängel aufwiesen. Fachleute von Straßen.NRW, Bundesverkehrsministerium und externe Gutachter stuften die Risiken für die Haltbarkeit als zu hoch ein, weshalb Bund und Land gemeinsam entschieden, den Vertrag zu kündigen und eilig neu auszuschreiben, damit die Brücke sicher fertiggestellt werden kann. Kritisiert wird, dass die SPD diesen Sachverhalt ausblende, obwohl ein Abgeordneter die Entscheidung damals als unausweichlich bezeichnet habe, was die Rechtmäßigkeit und politische Nachvollziehbarkeit unterstreiche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.