Redebeitrag

Jule Wenzel

Fraktion
gru
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Ministerpräsident Wüst muss Blockade beim Bürgergeld beenden! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede begruendet das Bürgergeld als sozialpolitische Errungenschaft, weil es in der Krise Regelsätze erhöht, Weiterbildung fördert und Sanktionen sowie den Vermittlungsvorrang abbaut, damit Arbeitsuchende würdevoll leben und sich qualifizieren können. Kritisiert wird die Blockade durch Ministerpräsident Wüst, denn die Reform schützt Wohnraum und Vermögen, verbessert die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen und begegnet dem Fachkräftemangel, indem sie auf Kooperation und Vertrauen in den Jobcentern setzt. Der Beitrag fordert, die Reform nicht zu verzögern, weil sie einen Paradigmenwechsel darstellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.