Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/12
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
Zusammenfassung
In der Aussprache zum Antrag für universell geltende Menschenrechte und Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung kritisiert der Redner die Regierung scharf. Der Beitrag fordert ein konkretes Beispiel für einen tolerierten Holocaustleugner in den eigenen Reihen, weil der Minister zuvor pauschal Vorwürfe erhoben habe. Da keine Einzelbeispiele genannt werden, wird der Vorwurf als unbegründet zurückgewiesen. Der Minister entgegnet, dass Andeutungen und Verharmlosungen des Holocausts in der Partei bekannt seien, und verweigert die Nennung von Namen. Die Rede mündet in gegenseitige Anschuldigungen und eine Abstimmung, bei der der Antrag angenommen wird.
Kernaussagen
- Holocaustleugnung
- Menschenrechte
- iranische Freiheitsbewegung
- Solidarität
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

