Redebeitrag

Andreas Pinkwart

Fraktion
fdp
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Solidarität Nordrhein-Westfalens mit der iranischen Freiheitsbewegung angesichts der Verletzung universeller Menschenrechte. Pinkwart begrüßt den vorläufigen Abschiebestopp in den Iran, weil dieser nun umgesetzt werden müsse. Zudem fordert die Rede europäische Sanktionen und die Kontrolle von Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen, damit deren Technologie nicht das Regime stärkt. Kritisiert wird, dass der Westen bei Frauenrechten in einem anderen Land zurückgewichen sei, weshalb die Solidarität durchgehalten werden müsse. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit uneingeschränkter Solidarität mit Verfolgten und würdigt den Mut insbesondere der iranischen Frauen, die Respekt und Unterstützung verdienen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.