Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion befasst sich mit dem Antrag zur Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung und kritisiert die antragstellenden Fraktionen scharf als heuchlerisch. Zwar wird den Protestierenden im Iran ausdrücklich Hochachtung ausgesprochen, doch wird der Vorwurf erhoben, dass andere Parteien sich erst jetzt positionieren, während die AfD schon seit Jahren solidarisch sei. Konkret wird auf frühere Handlungen von Grünen- und SPD-Politikern verwiesen, die das iranische Regime hofiert hätten, weshalb die Unterzeichner unglaubwürdig seien. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags damit, dass die Solidarität der anderen Fraktionen nur vorgetäuscht sei, und fordert echte, dauerhafte Unterstützung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.