Redebeitrag

Berivan Aymaz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 3. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/12
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung nach dem Tod von Jina Mahsa Amini und begründet die Notwendigkeit, die Proteste gegen das autoritäre Regime sichtbar zu unterstützen, weil Aufmerksamkeit Schutz vor staatlicher Gewalt bietet. Aymaz fordert Sanktionen, die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation sowie einen bundesweiten Abschiebestopp in den Iran, damit Deutschland nicht zur Straflosigkeit beiträgt. Zudem wird die schnelle Aufklärung eines IT-Falls in Meerbusch begrüßt, um zu verhindern, dass von Nordrhein-Westfalen aus Menschenrechtsverletzungen Vorschub geleistet werden. Der Beitrag gedenkt der Opfer und betont die entschlossene Haltung der Protestierenden für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit und Würde.
Kernaussagen
- Abschiebestopp Iran
- Sanktionen
- Revolutionsgarden
- Menschenrechte
- Solidarität
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
