Redebeitrag

Romina Plonsker
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/12
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
Zusammenfassung
Der Landtag debattiert einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung, weil universelle Menschenrechte verteidigt werden müssen. Plonsker begründet den Abschiebestopp und fordert bundesweit einheitlichen Schutz, damit hier lebende Iraner sicher bleiben. Blask kritisiert die langsame Umsetzung sowie die freiwillige Rückkehrförderung, die den Iran als sicheres Land listet, weshalb diese Praxis beendet werden muss. Beide Reden verlangen wirksame Sanktionen gegen die Eliten, um die Proteste zu unterstützen und die Bevölkerung zu schützen.
Kernaussagen
- Abschiebestopp
- freiwillige Rückkehrförderung
- Sanktionen
- Schutz geflüchteter Iraner
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
