Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der Solidarität Nordrhein-Westfalens mit der iranischen Freiheitsbewegung und den universell geltenden Menschenrechten. Kritisiert wird, dass das Mullah-Regime Proteste gewaltsam niederschlägt, Frauen ohne Kopftuch verschleppt und Tausende inhaftiert, weshalb ein Abschiebestopp in den Iran verhängt wurde. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit bundesweit einheitlicher Rückführungsregeln und erweiterter Sanktionen, damit Regimeangehörige nicht ungestört im Westen leben. Die Rede fordert politischen Druck, Zuflucht und Solidarität, indem sie die Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtsverletzungen lenkt und die Bundesregierung zum Handeln auffordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.