Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede begründet den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes mit den Lehren aus der Flutkatastrophe von 2021, bei der 185 Menschen starben, darunter zwölf mit Behinderung. Weil Warnungen zu spät kamen und Zuständigkeiten unklar blieben, fordert der Beitrag verbindliche Bedarfsplanung, inklusive Schutzbedürfnisse, Schulungen für Hauptverwaltungsbeamte, Helfergleichstellung, modernen Brandschutz und stärkere Landekoordination. Damit sollen Ehrenamtliche entlastet und Nordrhein-Westfalen krisenfester werden, auch angesichts von Klimakrise und Krieg in Europa. Der Beitrag betont, dass das Gesetz keine absolute Sicherheit garantiert, aber Verbindlichkeit und Verantwortung stärkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.