Redebeitrag

Thomas Schnelle
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/119
Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Novelle des Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetzes mit den Lehren aus der Flutkatastrophe 2021, weil damals viele Menschen starben und enorme Schäden entstanden. Schnelle betont, dass Einsatzkräfte verlässliche Grundlagen brauchen, damit der Katastrophenschutz krisenfester wird. Deshalb fordert die Rede schnellere Handlungsfähigkeit, verbindliche Warnpläne und bessere Vorsorge. Kritisiert wird zugleich, dass der Entwurf noch offene Fragen aufwirft, deren Finanzierbarkeit und Praxistauglichkeit im Ausschuss geklärt werden müssen, bevor ein tragfähiges Gesetz verabschiedet werden kann.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- Brandschutz
- Warnpläne
- Ehrenamt
- Finanzierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


