Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes mit den Erfahrungen aus der Flutkatastrophe 2021, weil der Katastrophenschutz zuvor verdrängt worden war. Herbert Reul verweist auf einen 15-Punkte-Plan, der gemeinsam mit Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Kommunen erarbeitet wurde und nun in das Gesetz einfließt. Vorgesehen sind ein landesweiter Katastrophenfall, eine Landesstelle, ein zentrales Lager, Warnpläne, interkommunale Zusammenarbeit, Schulungen für Hauptverwaltungsbeamte, Helfergleichstellung, psychosoziale Notfallvorsorge sowie Bürokratieabbau bei Brandschutzbedarfsplänen und Werksfeuerwehren, damit die Strukturen praktikabler und Einsatzkräfte besser unterstützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.