Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Studierendenwerke zukunftssicher aufstellen – das soziale Rückgrat des Hochschulsystems stärken Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die AfD lehnt den Antrag ab, Studentenwerke aus dem Sondervermögen zu finanzieren, weil Schulden unnötig seien und die Preissteigerungen durch den deutschen Atomausstieg selbst verschuldet seien. Kritisiert wird zudem falsche Priorisierung, die den Sanierungsstau verursacht habe. Statt auf Pump zu finanzieren, fordert der Beitrag eine Finanzierung aus dem Kernhaushalt sowie angepasste Bauvorschriften. Die Ministerin verweist dagegen auf ein HIS-Gutachten, eine Studierendenwerksvereinbarung und Digitalisierungsmittel, damit die Werke zukunftssicher aufgestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.