Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Studierendenwerke zukunftssicher aufstellen – das soziale Rückgrat des Hochschulsystems stärken Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet die Weiterentwicklung der nordrhein-westfaelischen Studierendenwerke, weil sinkende Studierendenzahlen, Preissteigerungen und Sanierungsstau ihre Aufgaben gefaehrden. Deshalb fordert Tigges eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Land, damit Planungssicherheit entsteht und Investitionen aus dem Infrastrukturprogramm moeglich werden. Der Gesetzentwurf staerkt die Governance, indem Verwaltungsraete externe Mitglieder erhalten, Amtszeiten begrenzt und Kompetenzen klarer definiert werden. Hoehere Sozialbeitraege sollen vermieden werden, weil sie Studierende belasten wuerden. Kritisiert wird, dass Mitbestimmung nicht abgebaut, sondern Handlungsfaehigkeit gesichert werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.