Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Verkehrspolitik der Landesregierung, weil diese die Verantwortung für Staus und marode Infrastruktur einseitig dem Bund zuschiebe, statt eigene Maßnahmen zu ergreifen. Beanstandet wird, dass Straßen.NRW unterfinanziert und personell schlecht ausgestattet sei, ein Baustellenmanagement fehle und Kommunen bei Umleitungen nicht entlastet würden. Zudem wird dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, sich nicht für mehr Bundesmittel einzusetzen, weshalb die Menschen und Unternehmen unter der Situation litten. Der Beitrag fordert, dass das Land selbst handelt, anstatt nur nach Berlin zu verweisen, damit die Infrastruktur verbessert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.