Redebeitrag

Klaus Voussem

Fraktion
cdu
Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der hohen Stau- und Sanierungsbelastung der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen und begründet diese mit einem über Jahrzehnte entstandenen Sanierungsstau, maroden Brücken und gestiegenem Transitverkehr, für die frühere SPD-geführte Landesregierungen verantwortlich gemacht werden. Voussem verweist auf deutlich aufgestockte Erhaltungsmittel seit 2017, eine Sanierungsoffensive und beschleunigte Verfahren, weil Infrastruktur weniger am Geld als an langwierigen Planungen scheitere. Kritisiert wird der SPD-Vorwurf eines Rückzugs beim kommunalen Straßenbau, da durch Mittelbindungen und Sondervermögen konstant hohe Förderungen möglich seien. Der Redner fordert mehr Tempo und Sachlichkeit statt Schuldzuweisungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.