Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 30. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/117
Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Verkehrspolitik der schwarz-grünen Landesregierung, weil Nordrhein-Westfalen laut TomTom-Daten Stauland Nummer eins ist und der Lkw-Verkehr auf den Hauptachsen sich verdoppeln wird. Rasche bemängelt marode Brücken und fehlenden Ausbau, indem auf elf Planfeststellungsverfahren unter Schwarz-Gelb gegenüber nur einem unter Schwarz-Grün verwiesen wird. Kritisiert wird zudem, dass trotz hoher Haushaltsansätze 40 Prozent weniger Straßen gebaut werden und das Brücken-Sonderprogramm hinter dem Plan zurückbleibt. Auch Straßen.NRW sei unterfinanziert, Regionalisierungsmittel würden zweckentfremdet, und bei Wasserstraßen sowie Luftverkehr fehle der Wille zur Planungsbeschleunigung.
Kernaussagen
- Verkehrspolitik
- Straßenbau
- Brückensanierung
- Planfeststellungsverfahren
- Regionalisierungsmittel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



