Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Verkehrspolitik der schwarz-grünen Landesregierung, weil Nordrhein-Westfalen laut TomTom-Daten Stauland Nummer eins ist und der Lkw-Verkehr auf den Hauptachsen sich verdoppeln wird. Rasche bemängelt marode Brücken und fehlenden Ausbau, indem auf elf Planfeststellungsverfahren unter Schwarz-Gelb gegenüber nur einem unter Schwarz-Grün verwiesen wird. Kritisiert wird zudem, dass trotz hoher Haushaltsansätze 40 Prozent weniger Straßen gebaut werden und das Brücken-Sonderprogramm hinter dem Plan zurückbleibt. Auch Straßen.NRW sei unterfinanziert, Regionalisierungsmittel würden zweckentfremdet, und bei Wasserstraßen sowie Luftverkehr fehle der Wille zur Planungsbeschleunigung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.