Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/117
Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verteidigt die Verkehrspolitik der schwarz-grünen Landesregierung gegen Vorwürfe einer Katastrophe, indem auf nur gering gestiegene Stauzeiten und moderate Platzierungen nordrhein-westfälischer Städte im europäischen Vergleich verwiesen wird. Kritisiert wird die FDP für widersprüchliche Positionen zur Verlagerung auf Schiene und Wasserstraße sowie für einen Brandbrief zur A-52-Brücke, da das Projekt bereits im überragenden öffentlichen Interesse steht. Der Beitrag begründet, dass das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hier nichts bringt und Planungsbeschleunigung sorgfältig abgewogen werden muss, damit Priorisierung wirkt. Hervorgehoben werden Rekordinvestitionen in Brücken und kommunalen Straßenbau über ein Sondervermögen, das die FDP ablehnte.
Kernaussagen
- Stauentwicklung
- Güterverkehrsverlagerung
- Planungsbeschleunigung
- Brückenmodernisierung
- Sondervermögen
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



