Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt die Verkehrspolitik der schwarz-grünen Landesregierung gegen Vorwürfe einer Katastrophe, indem auf nur gering gestiegene Stauzeiten und moderate Platzierungen nordrhein-westfälischer Städte im europäischen Vergleich verwiesen wird. Kritisiert wird die FDP für widersprüchliche Positionen zur Verlagerung auf Schiene und Wasserstraße sowie für einen Brandbrief zur A-52-Brücke, da das Projekt bereits im überragenden öffentlichen Interesse steht. Der Beitrag begründet, dass das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hier nichts bringt und Planungsbeschleunigung sorgfältig abgewogen werden muss, damit Priorisierung wirkt. Hervorgehoben werden Rekordinvestitionen in Brücken und kommunalen Straßenbau über ein Sondervermögen, das die FDP ablehnte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.