Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der öffentlichen Infrastruktur, weil Investitionen in Krankenhäuser, Universitäten, Polizeistationen und Brücken auf allen staatlichen Ebenen nötig sind, damit Deutschland wieder Wachstumschancen erhält. Kritisiert wird die Forderung der SPD nach einem Kommunalhilfsprogramm, da es um eine gesamtstaatliche Aufgabe gehe. Der Beitrag verweist auf verbesserte Kommunalfinanzierung, Altschuldenabbau und die durchgesetzte Gewerbesteuerkompensation, wodurch Nordrhein-Westfalen besonders für die Kommunen gekämpft habe. Die Rede fordert Zustimmung, indem sie auf volkswirtschaftlichen Nutzen und zusätzliches Wachstumspotenzial verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.