Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/113
Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Redner vergleicht den NRW-Plan mit dem Rheinland-Pfalz-Plan, um zu zeigen, dass beide ähnliche Investitionsschwerpunkte wie Kitas, Schulen, Verkehrswege, digitale Infrastruktur und Klimaschutz setzen, weil die Bedarfe vergleichbar sind. Kritisiert wird, dass die SPD in Nordrhein-Westfalen den Plan kleinredet, obwohl ein SPD-Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz identische Maßnahmen lobt. Der Beitrag begründet, dass die SPD recht hat, zumindest in Rheinland-Pfalz, und fordert, den Blick aufs große Ganze zu richten, indem Details und Klein-Klein überwunden werden, damit die Investitionsoffensive spürbar umgesetzt wird.
Kernaussagen
- Investitionsoffensive
- Kommunale Finanzmittel
- Infrastruktur
- Klimaschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

