Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/113
Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag
Zusammenfassung
Simon Rock verteidigt den NRW-Plan als dringend nötige Investitionsoffensive für Länder und Kommunen, weil marode Brücken, Schulen und Schwimmbäder saniert werden müssen und für die Menschen vor Ort die Herkunft der Mittel irrelevant sei. Der Beitrag begründet die Investitionen mit dem Ende des Investitionsstaus und verweist darauf, dass in Rheinland-Pfalz die FDP-Wirtschaftsministerin den eigenen Plan gelobt habe. Kritisiert wird, dass die FDP das Programm zerreden wolle, statt es zu unterstützen. Deshalb fordert Rock, das Beste aus den Möglichkeiten zu machen und bei Bedarf gemeinsam für mehr Mittel zu sorgen.
Kernaussagen
- Investitionsoffensive
- Investitionsstau
- Kommunalfinanzen
- Verbundquote
- Fördermittelbürokratie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

