Redebeitrag
Justus Moor
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/113
Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag
Zusammenfassung
In der Rede von Justus Moor (SPD) wird die Verteilung von Bundesmitteln an die Kommunen thematisiert, wobei Rheinland-Pfalz als Beispiel dient. Der Redner verweist darauf, dass das Land Rheinland-Pfalz die Bundesmittel um 300 Millionen Euro aufgestockt hat und 64 Prozent davon an die Kommunen weitergegeben werden. Kritisch wird nachgefragt, ob dem Kollegen Rock bewusst ist, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz pauschal deutlich mehr erhalten als es der Plan der Landesregierung Nordrhein-Westfalens vorsieht. Dadurch wird die unterschiedliche Mittelverteilung zwischen den Ländern hervorgehoben, weil die kommunale Finanzausstattung uneinheitlich ist, weshalb die Frage nach Angemessenheit aufgeworfen wird.
Kernaussagen
- Bundesmittelverteilung
- Kommunalfinanzen
- Länderfinanzausgleich
- Mittelaufstockung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


