Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag

Zusammenfassung

In der Rede von Justus Moor (SPD) wird die Verteilung von Bundesmitteln an die Kommunen thematisiert, wobei Rheinland-Pfalz als Beispiel dient. Der Redner verweist darauf, dass das Land Rheinland-Pfalz die Bundesmittel um 300 Millionen Euro aufgestockt hat und 64 Prozent davon an die Kommunen weitergegeben werden. Kritisch wird nachgefragt, ob dem Kollegen Rock bewusst ist, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz pauschal deutlich mehr erhalten als es der Plan der Landesregierung Nordrhein-Westfalens vorsieht. Dadurch wird die unterschiedliche Mittelverteilung zwischen den Ländern hervorgehoben, weil die kommunale Finanzausstattung uneinheitlich ist, weshalb die Frage nach Angemessenheit aufgeworfen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.