Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Im Notfall zählt jede Sekunde – nicht das Portemonnaie! NRW muss jetzt eine Lösung für den Rettungsdienst finden Eilantrag

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Eilantrag zur Finanzierung von Rettungsdienstfahrten in NRW, weil eine Fahrt nicht vom Geldbeutel oder der Finanzlage der Kommune abhängen dürfe, sondern allein vom medizinischen Notfall. Kritisiert wird, dass Fehlfahrten rund ein Viertel der Einsätze ausmachen und jährlich 250 Millionen Euro kosten, die weder Krankenkassen noch Kommunen übernehmen wollen. Der Beitrag begründet, dass eine Lösung nur auf Bundesebene möglich sei, und bezweifelt die von der SPD vorgeschlagenen Gespräche sowie eine Übergangslösung nach Brandenburger Vorbild. Zudem wird mehr Eigenverantwortung und ein einheitlicher Leitstellenstandard gefordert, damit unnötige Anrufe reduziert werden und dringende Notfälle schneller Hilfe erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.